Liebe Genossinnen und Genossen, nach dem Rücktritt von Bärbel Bas haben mich Lars Klingbeil und das Präsidium der SPD gebeten, ihre Nachfolge als Bundesminister für Arbeit und Soziales anzutreten. Ich habe zugesagt, aber nicht leichtfertig. […]
Die Gemeinde Grafschaft hat die Baumpflege neu organisiert und personell verstärkt. Ein umfassendes strategisches Konzept für alle gemeindeeigenen Straßenbäume gibt es bislang jedoch nicht. Das geht aus der Antwort der Verwaltung auf eine Ratsanfrage von […]
Nach der Wahl eines AfD-Landtagspräsidenten dürfen wir nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Was in Magdeburg geschehen ist, ist ein politischer Tabubruch. Demokratinnen und Demokraten haben einem Rechtsextremen ihre Stimme gegeben. Das ist alles andere als […]
Liebe Mitglieder des SPD OV Grafschaft, ich lade Euch herzlich ein zu einer Mitgliederversammlung unseres Ortsvereíns. Freitag, den 18. September 2026, 19 Uhr Dorfgemeinschaftshof Birresdorf, Berkumer Straße 2 Tagesordnung Begrüßung Wahl der Delegierten für den […]
Kreis Ahrweiler. Die SPD 60plus im Kreis Ahrweiler hat Ende 2024 ein besonderes Projekt gestartet: den ersten SPD AhrWein – einen „ROTEN von den ROTEN“. Ziel war es, ein Produkt zu schaffen, das sich bundesweit […]
Nachdem der gemeinsame Koalitionsvertrag mit der CDU Rheinland-Pfalz in der vergangenen Woche unterzeichnet wurde, steht nun auch das sozialdemokratische Regierungsteam für die kommende Legislaturperiode fest. Mit erfahrenen Persönlichkeiten, klaren Zuständigkeiten und einem gemeinsamen Gestaltungsanspruch stellen […]
Nach der Landtagswahl am 22. März 2026 stehen wir vor der Aufgabe, eine stabile, sozial gerechte und zukunftsorientierte Regierung zu bilden. Auch wenn wir nicht stärkste Kraft geworden sind, übernehmen wir Verantwortung für Rheinland-Pfalz und […]
Am 6. September fällt eine Richtungsentscheidung: Bleibt Sachsen-Anhalt eine gefestigte Demokratie – oder übernimmt die AfD erstmals Regierungsverantwortung? Das Programm der AfD in Sachsen-Anhalt ist kein „Protest“, sondern ein Angriff auf demokratische Grundprinzipien. Es propagiert […]
Die Bundesregierung sucht Wege, Bürger angesichts hoher Spritpreise zu entlasten – der richtige Ansatz ist jedoch zwischen den Regierungsparteien umstritten. Während Friedrich Merz staatliche Eingriffe ablehnt, hält Vizekanzler Lars Klingbeil daran fest. „Das Wirksamste ist […]
Kurz gesagt Der neue Wehrdienst ist kein klassischer Pflichtdienst wie früher. Er setzt vor allem auf Freiwilligkeit, kann aber unter bestimmten Bedingungen verpflichtend werden. Betrifft dich das? Du bist männlich und wirst 18 (ab Jahrgang […]
