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ARCHIV 2010

Weihnachtsrundschreiben des Ortsvereinsvorsitzenden Günter Bach an die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Grafschaft


Freizeitanlage und Mensa gehen schon 2011 in die Planung
SPD-Fraktion setzte sich mit zwei Anträgen im Gemeinderat durch

Grafschaft. Die SPD-Fraktion im Grafschafter Gemeinderat konnte sich im Rahmen der Haushaltsberatungen mit zwei Anträgen durchsetzen:

Beim ersten Antrag ging es um den Bau der Mensa für die Kindergarten- und Grundschulkinder in Gelsdorf. Ursprünglich sollte der Bau einer neuen Mensa erst im Jahr 2014 und 2015 realisiert werden.

Um die neue Freizeitanlage in Ringen ging es in einem weiteren SPD-Antrag. Hier hatte die Verwaltung ein schlüssiges Konzept für einen Freizeit- und Sportpark in Ringen vorgestellt, welches aber erst nach 2015 als Haushaltposition vorgesehen war. Die Gemeinde Grafschaft hat gerade die Zusage des Landes für eine Ganztagsgrundschule in Ringen erhalten. Da ist es nur konsequent, das Projekt Freizeitpark vorzuziehen. "Die Ganztagsschule braucht die dort geplanten Sporteinrichtungen und endlich investieren wir auch mal im Bereich Leichtathletik", so Udo Klein. Der SPD-Antrag, das Projekt bereits ab 2011 in die Planungsphase zu geben und in Stufen bis 2014 fertig zustellen, konnte durchgesetzt werden.

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Haushalt 2011 Gemeinderat Grafschaft

Die SPD-Fraktion stimmte dem Haushaltsentwurf 2011 zu.

Zustimmung, weil er die Herausforderungen der schwierigen finanziellen Lage annimmt, die Pflichtaufgaben erfüllt, in seinen Ansätzen die erforderlichen Konsolidierungsbemühungen angeht und die notwendigen Zukunftsinvestitionen nicht vernachlässigt. Denn Zukunftsgestaltung ist nur möglich als Einklang von Haushaltskonsolidierung und Investitionen in die Zukunft der Gemeinde.

Zur kompletten Rede des Fraktionsvorsitzenden Hubert Münch


Haushaltsberatung 2011 im Kreistag

Überrumpelungstaktik des Landrats ging voll auf
SPD stimmte im Kreistag gegen die Erhöhung der Kreisumlage

Die Gemeinde Grafschaft muss im kommenden Jahr über 300.000 Euro mehr an den Kreis überweisen. Günter Bach, Mitglied im Kreistag und gleichzeitig Mitglied im Grafschafter Gemeinderat, musste bei der jüngsten Kreistagssitzung mit Entsetzen zur Kenntnis nehmen, wie der Landrat eine Erhöhung der Kreisumlage um 2,5 % durchsetzt, obwohl in der Haushaltsvorlage der alte Kreisumlagensatz von 40,1 % festgeschrieben war.

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Grundschule Ringen erhält Option zur Errichtung einer Ganztagsschule
SPD-Grafschaft: Warmes Mittagessen für 1 Euro anbieten

Große Freude herrscht bei der Grafschafter SPD über die Nachricht, dass Bildungsministerin Doris Ahnen der „St. Nikolaus“ Grundschule in Grafschaft-Ringen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule für das kommende Schuljahr erteilt hat. „Damit stehen wir kurz vor dem Ziel. Unsere langjährige Bemühungen, auch in der Grafschaft ein solches Angebot einzurichten, hatten Erfolg. Wir sind sicher, dass grafschaftweit mehr als die erforderlichen 36 Kinder angemeldet werden, so dass es im August kommenden Jahres losgehen kann“, so die Grafschafter Genossen. „Mit dem Bau einer Mensa zwischen Grundschule und Kindergarten wird die Gemeinde optimale bauliche Voraussetzungen schaffen.

Das Kollegium der Grundschule Ringen hat mit großem Einsatz ein pädagogisches Konzept kurzfristig auf die Wege gebracht. Die Politik auf der Grafschaft steht geschlossen hinter dem Projekt. Das waren die wichtigsten Voraussetzungen dafür, dass unser Antrag sich in Konkurrenz zu vielen anderen durchsetzen konnte. Nicht zuletzt hat der Besuch von Staatssekretärin Vera Reiß, die im vergangenen Herbst auf Einladung der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Elsner nach Ringen gekommen war, einen wichtigen Anteil an der positiven Entscheidung gehabt,“ sind sich die Grafschafter Sozialdemokraten sicher.

Eine qualifizierte Hausaufgabenbetreuung, den Unterricht vertiefende Maßnahmen und pädagogisch hochwertige Freizeitangebote werden schon zum Start im kommenden August angeboten. „Und das alles für die Eltern kostenlos“, so der SPD-Vorsitzende Günter Bach. Hinzu kommt ein warmes Mittagessen für alle Kinder. „Wir wollen, dass die Eltern nur 1,- Euro pro Essen bezahlen müssen. Deshalb werden wir einen entsprechenden Antrag in den anstehenden Haishaltsberatungen stellen. Das wird die Gemeinde nur etwas mehr als 14.000 Euro kosten. Das halten wir für verantwortbar und für ein richtiges und wichtiges Signal, um die Ganztagsschule von Beginn an auf die Erfolgsspur zu setzen“, so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch.

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Grundschule in Grafschaft-Ringen bekommt Option für Ganztagsschule
Petra Elsner, MdL: Ab dem nächsten Schuljahr kann es losgehen

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner mitteilt, hat die Grundschule „St. Nikolaus“ in Grafschaft-Ringen von Bildungsministerin Doris Ahnen die Option zur Errichtung einer Ganztagsschule zum Schuljahresbeginn 2011/2012 erhalten. Die Schule kann mit dem Angebot beginnen, wenn zum kommenden Schuljahr mindestens 36 Kinder angemeldet werden.

„Es freut mich, dass sich das hohe Engagement der Grundschule „St. Nikolaus“ in Ringen bei der Erarbeitung ihres pädagogischen Konzepts auszahlt. Die Optionserteilung stellt eine große pädagogische Chance für alle Kinder dieser Schule dar und erhöht die Attraktivität der Schullandschaft in der Grafschaft. Hausaufgabenbetreuung, den Unterricht vertiefende Maßnahmen, pädagogisch sinnvolle Freizeitangebote und nicht zuletzt ein warmes Mittagessen für alle Kinder – all dies leistet die Ganztagsschule“, so Petra Elsner.

Die Grundschule in Grafschaft-Ringen ist eine von insgesamt 44 Schulen in Rheinland-Pfalz, die von der SPD-geführten Landesregierung die Option zur Errichtung eines Ganztagsschulangebots bekommen haben, so Petra Elsner. Gehen alle im nächsten Jahr an den Start, so gibt es in Rheinland-Pfalz insgesamt 587 Schulen mit einem Ganztagsangebot. Das sind über 40% der allgemeinbildenden Schule. „Die SPD-Regierung hat Wort gehalten und im vergangenen Jahr den Ausbau des Ganztagsschulangebots vorangetrieben. Die Ganztagsschule genießt nach wie vor eine hohe Nachfrage. Deshalb ist es richtig, auch in den kommenden Jahren das Programm fortzusetzen. Mein Ziel ist, dass nun auch in der Verbandsgemeinde Altenahr und in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler mindestens eine Grundschule in Angebotsform eingerichtet wird“, so Petra Elsner.


SPD Grafschaft - Aktiv gegen Rechts

In ihrem Programm haben sich die Grafschafter Sozialdemokraten klar gegen die rechtsradikalen Aktivisten positioniert, die leider auch bei uns immer noch registriert werden müssen.

So war es selbstverständlich, dass sich eine Abordnung der Grafschafter Sozialdemokraten einer friedlichen Kundgebung gegen den Aufmarsch rechtsradikaler Gruppierungen in Remagen anschloss. Gemeinsam mit vielen Gleichgesinnten u. a. auch der Jusos hatte das Bündnis für Frieden und Demokratie vor der Remagener Friedenskirche zu einer Mahnwache aufgerufen, um so ein Zeichen gegen Rechts zu setzen.

So wurde friedlich gegen den Aufmarsch von ca. 300 Neonazis demonstriert, deren Veranstaltung unter dem Vorwand der Opfer des ehemaligen Gefangenenlagers „Goldene Meile“ zu gedenken als reine Propagandaveranstaltung für rechtsradikale Polemik missbraucht wurde.

So bot sich vor der Gedenkstätte für die Opfer des Lagers ein bedrückendes Bild, als die in schwarz gekleideten und vermummten Neonazis mit Trommeln und Spruchbändern aufmarschierten.

In den Reden der rechten Rädelsführer - einer davon bereits wegen Volksverhetzung vorbestraft – wurden historische Tatsachen über das Gefangenlager verdreht und bewusst falsch dargestellt. Was blieb, war geschichtsverfälschende Propaganda.
Die Gegendemonstranten wurden als „Minus Menschen“ bezeichnet in Anlehnung an die Begrifflichkeiten des Naziregimes. Unter einem ähnlichen Begriff wurden Millionen unschuldiger Männer, Frauen und Kinder in Konzentrationslagern ermordet.

Die SPD Grafschaft wird im Kampf gegen Rechts immer wieder das Wort erheben und sich aktiv gegen rechtsradikale Tendenzen stellen. Hierbei muss auch über eine gemeinsame Strategie nachgedacht werden, wie man sich zukünftig gegen den jährlichen Aufmarsch der Rechten in Remagen positionieren wird.


Besuch des AWZ

Am 19. November informierte sich die Grafschafter SPD über das Abfallwirtschaftszentrum (AWZ) „Auf dem Scheid“ bei Niederzissen. Die Leiter des AWB, Herr Sascha Hurtenbach und sein Stellvertreter, Herr Josef Hommen, führten die Gruppe zunächst über das Gelände und klärten alle Fragen, die sich dabei ergaben.

Auf besonderes Interesse trafen die Entwürfe und Pläne für die Umwelt Lern-Schule-plus im Kreis Ahrweiler, die am Waldrand des AWZ-Geländes in absehbarer Zeit gebaut wird.

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Fast 50 Tausend Euro für Umgestaltung des Leimersdorfer Bachs in Nierendorf
Petra Elsner, MdL: Land bezuschusst gewässernahen Umbau mit 90 Prozent

In Nierendorf, so teilt die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner mit, wurde jüngst die Offenlegung des Leimersdorfer Baches durchgeführt. Die Verrohrung hinter der "Alten Schule" wurde beseitigt und der Bach gewässernah ausgebaut. Hierfür genehmigte nun Umweltministerin Margit Conrad einen Zuschuss von 49.500 Euro.
Petra Elsner: "Ich freue mich, dass das Land so hoch bezuschusst und 90 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten übernimmt. Nicht zuletzt das Hochwasser Anfang Juli hat gezeigt, dass diese Maßnahme sinnvoll und notwendig ist. Nun muss möglichst bald das Regenrückhaltebecken gebaut werden. Es ist richtig, dass der Grafschafter Gemeinderat dessen Errichtung vorgezogen hat."


Ganztagsgrundschule für Ringen? Informationsabend im Bürgerhaus

Die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner hatte am 5. Oktober die Staatssekretärin aus dem Mainzer Bildungsministerium, Vera Reiß, nach Ringen eingeladen, um Interessierte über Einzelheiten zum Thema „Ganztagsschule in Rheinland-Pfalz“ zu informieren.


Mit auf dem Podium im Bürgerhaus war Bürgermeister Achim Juchem; im Saal begrüßte Elsner Kommunalpolitiker, Lehrerinnen und Lehrer, Erzieherinnen und Eltern, die gerne wissen wollten, ob es bald eine Ganztagsgrundschule in Ringen geben wird und wenn, wie diese ungefähr funktionieren könnte.
zum kompletten Bericht


Kreistag, 1. Oktober 2010
Redebeitrag von Günter Bach zum TOP 4: "Feststellung des Jahresabschlusses 2009 für den Abfallwirtschaftsbetrieb Landkreis Ahrweiler (AWB)"


Nürburgring - Neue Perspektiven aufgezeigt
Jörg Lindner war zu Gast in Spessart

Zu einer Gesprächsveranstaltung mit Jörg Lindner, Geschäftsführer der Nürburgring Automotive GmbH, hatte die SPD Brohltal in Zusammenarbeit mit der SPD Adenau, der SPD Bad Breisig/Brohl-Lützing und der SPD Grafschaft, in das Spessarter Hotel „Zum Bockshahn“ eingeladen.

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Jörg Lindler (rechts) informierte in Spessart. Für die SPD begrüßte Jens Schäfer (2. v. l.) die interessierten Gäste. Foto: privat


Mitgliederversammlung

Am 20. August 2010 fand die Mitgliederversammlung des OV Grafschaft statt.

Redebeitrag Günter Bach

Redebeitrag Hubert Münch

Auf der Mitgliederversammlung wurde der neue Vorstand gewählt:
Vorsitzender ist Günter Bach, seine Stellvertreter sind Hubert Münch und Udo Klein. Kassierer ist Claus Hartmann, sein Stellvertreter Ludwig Köhn. Schriftführerin ist Helga Dohmganz. Als Beisitzer wurden Dagmar Felcmann, Peter Felcmann, Harald Knieps, Inge Knieps, Dieter Sebastian und Marcel Werner gewählt.

Günter Bach, der alte und neue Vorsitzende, freute sich besonders, mit Dagmar und Peter Felcmann, Claus Hartmann, Harald Knieps und Marcel Werner fünf Neue im Vorstand begrüßen zu dürfen.

Ehrung für 30jährige Mitgliedschaft
Hartmut Horch gehört seit 30 Jahren der SPD an, war 20 Jahre lang Mitglied des Rates der Gemeinde Grafschaft und 10 Jahre Ortsvorsteher von Vettelhoven. Er arbeitet auch heute dort noch im Ortsbeirat mit. Er war ein wichtiges Mitglied des Gemeinderates, seine Wortbeiträge waren so treffend und werbewirksam, dass sich seine Weggenossen in allen Fraktionen gerne noch heute daran erinnern. Genauso gestaltete, entwarf und textete Hartmut Horch, der als Abteilungsleiter in der damaligen Bundesdruckerei in Bonn arbeitete, für die Wahlkämpfe in der Grafschaft ausgezeichnete werbewirksame Zeitungen und Plakate. Auch den Ortsverein hielt er auf eine einmalige Art zusammen, mit seinen Festen, Stammtischen, Segeltörns und seinen Vorstandssitzungen in seinem gemütlichen Zuhause.

Gisbert Rosinsky ist ebenfalls 30 Jahre Mitglied der SPD. Er hält seit Jahrzehnten in Bengen als Einziger die Fahne für die SPD hoch und war
10 Jahre dort sogar stellvertretender Ortsvorsteher.
Es gehört viel Geschick und Einfühlungsvermögen dazu, sich in einem so überwiegend CDU-dominierten Dorf zu der SPD zu bekennen und durchzusetzen. Gisbert Rosinsky ist aber auch ein Fels in der Brandung des SPD-Wahlkampfs.
Er stellt seit Jahrzehnten die elterliche Werkstatt zum Plakatekleben zur Verfügung, und ganzjährig dürfen die SPD-Plakatträger auf seinem Anwesen lagern. Auch bei jeder Wahl bauen wir auf Gisbert Rosinsky als Chef der Zählkommission


Die Grafschafter SPD: Votum für das Eifel-Ahr-Portal

Im Sitzungssaal des Rathauses Grafschaft-Ringen konnte der SPD- Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach zahlreiche Mitglieder und den Kreis-Juso Vorsitzenden Martin Mundorf begrüßen.

Zuerst wurden Vertreter und Ersatzvertreter für die Wahlkreiskonferenzen der kommenden Landtagswahl und des neuen Kreisvorstandes gewählt.

Danach verabschiedete die Grafschafter SPD einstimmig ein gemeinsames Votum für das Eifel-Ahr-Portal. Dieses Votum erhält ebenfalls der Innenminister Karl-Peter Bruch. Danach beschloss die Versammlung einstimmig, dass Hubert Münch als B-Kandidat für den nächsten Landtag nominiert werden soll.

Die gewählten Vertreter

 
Zum Abschluss gratulierte der Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach im Namen der Partei und des Ortsvereins, dem Fraktionsvorsitzenden Hubert Münch zu seiner 30jährigen- und der Beigeordneten Helga Dohmganz zu ihrer 40jährigen Mitgliedschaft in der SPD. Vor allem dankte er beiden für ihre aktive jahrzehntelange Mitarbeit und ihren Einsatz in den verschiedensten politischen Gremien.

Helga Dohmganz: 40 Jahre SPD - warum?

Hubert Münch: 30 Jahre SPD - Motivation


Erhöhung der Friedhofsgebühren gegen die Stimmen der SPD-Fraktion im Rat beschlossen

Mit der Stimmenmehrheit von CDU, FWG und Grünen im Gemeinderat wurden die Friedhofsgebühren der Gemeinde Grafschaft drastisch erhöht. Nur die Kollegen der FDP schlossen sich einem Antrag der SPD-Fraktion an, der zunächst eine umfassende Überprüfung der Kosten und gleichzeitig die Erarbeitung einer Konzeption forderte, die die strukturell veränderten Bedingungen im Friedhofswesen berücksichtigt.

Wir erkennen an, dass aufgrund der Gesetzgebung unsere Friedhöfe möglichst kostendeckend wirtschaften müssen. Aber es muss unser Ziel sein, bezahlbare Bestattungen auf einem angemessenen Standart auch in Zukunft zu gewährleisten. „Unser Ansatz ist es daher, bevor wir an der Gebührenschraube nach oben drehen, zunächst alle Kosten für diesen Bereich auf den Tisch zu legen und auf Einsparungspotentiale hin zu überprüfen. Dann sind in einem weiteren Schritt Konzepte zu entwickeln, wie wir auch zukünftig unsere Gemeindefriedhöfe wirtschaftlich führen können und erst wenn diese Hausaufgaben gemacht sind, ist über die Friedhofsgebühren zu sprechen“ so Hubert Münch, Fraktionsvorsitzender der SPD, in der Begründung des Antrages.

Diese Vorgehensweise ist ein normaler Prozess und soll den Bürgern zeigen, dass wir alles unternehmen, um eine weitere Steigerung der Friedhofsgebühren zu verhindern oder wenigstens zu begrenzen. Eine solche Überprüfung darf doch der Bürger vom Gemeinderat auch erwarten, so Udo Klein in der Ratssitzung und hoffte auf die Unterstützung der anderen Parteien. Leider vergebens. Mit Mehrheit wurde der Antrag der SPD abgelehnt und die Betroffenen bezahlen nunmehr die Zeche.


SPD-Mitglieder aus der Gemeinde Grafschaft wählen Delegierte zur Landtagswahl

Die nächste Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Grafschaft findet am Freitag, den 26. März 2010 um 19.30 Uhr im Rathaus (großer Sitzungssaal) in Ringen statt.

Die SPD-Mitglieder aus Grafschaft wählen in Vorbereitung der Landtagswahl 2011 die Delegierten für die verschiedenen Wahlkreiskonferenzen der SPD.

Auf diesen Konferenzen werden der / die Wahlkreiskandidat/in für den Landtagswahlkreis 14 gewählt und die Landesliste der Landtagswahlkreiskandidatinnen, der zukünftigen Landtagsabgeordneten, aufgestellt.

Die SPD-Mitglieder werden die Delegierten für die ordentlichen SPD--Kreisparteitage im Kreis Ahrweiler der nächsten zwei Jahre wählen. Neben Ehrungen für langjährige Mitgliedschaft im SPD-Ortsverein Grafschaft wird über das Eifel-Ahr-Portal diskutiert und ein Votum der Mitglieder zu diesem Projekt abgegeben.

Zu der Mitgliederversammlung sind alle SPD-Mitglieder eingeladen.
(Pressemitteilung SPD Grafschaft)


Antwort der Ministerin Doris Ahnen zu unserer Bitte um Unterstützung bei der Realisierung einer Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Grafschaft am Schulstandort Grafschaft-Gelsdorf

Antwort der Ministerin Doris Ahnen


Traditionelle Weinprobe des SDP-Ortsvereins

Am 20. Februar 2010 fand die traditionelle Weinprobe des SPD-Ortsvereins Grafschaft im Winzerverein Ahrweiler statt.
Auch wenn es bereits die
12. Weinprobe war, es gibt immer wieder neue Erkenntnisse über das Kulturgut Wein, dank der qualifizierten Führung durch Herrn Striker. So erfuhren wir u. a., dass Noah der 1. Winzer war.

 

 

Bilder Heiko Eggerichs


 

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