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ARCHIV 2009

SPD-Fraktion im Rat der Gemeinde Grafschaft

Haushaltsrede 2010 des Fraktionsvorsitzenden Hubert Münch


Bitte um Unterstützung bei der Realisierung einer Ganztagsgrundschule in der Gemeinde Grafschaft am Schulstandort Grafschaft-Gelsdorf

Brief des SPD-Ortsvereins Grafschaft an die Ministerin Doris Ahnen


Sozialdemokraten des Landkreises Ahrweiler nehmen an der Eifelkonferenz 2009 in Bitburg teil
Wichtige Impulse für den Landkreis Ahrweiler
 
Wo stehen die Eifel und der Landkreis Ahrweiler auf dem Gebiet des Klimaschutzes und der Nachhaltigkeit? Dies war die zentrale Frage der Eifelkonferenz am vergangenen Wochenende in Bitburg und die zahlreichen Teilnehmer der Veranstaltung erhielten anhand konkreter Beispiele überzeugende Antwort.

Die SPD Kreistagsfraktion war genauso wie die Fraktion der GRÜNEN mit jeweils zwei Vertreter der Einladung gefolgt; die übrigen Fraktionen waren leider nicht anwesend und konnten daher z.B. nicht die Ausführungen des Nullemissionslandkreises Cochem-Zell oder auch die Ausführungen des Vertreters der Deutschsprachigen Gesellschaft Belgiens verfolgen. Dort wurden bereits vorbildliche Leuchtturmprojekte im regenerativen Energiebereich umgesetzt. Insgesamt gibt es gegenwärtig 44 Anlagen, die man besuchen und sich erläutern lassen kann; davon stehen 5 Vorbildanlagen im Landkreis Ahrweiler.

Aus Sicht der Sozialdemokraten sind die entscheidenden Botschaften dieser Eifelkonferenz: Der Landkreis Ahrweiler hat die Selbstverpflichtungsleitlinie „Klimaschutz als Motor für mehr Wettbewerbsfähigkeit“ unterschrieben – das ist gut so. Die öffentliche Hand hat eine Vorbildfunktion auf dem Gebiet des Klimaschutzes, so Jens Schäfer, Mitglied im Kreistag. Jeder einzelne Bürger und jeder Unternehmer ist aufgefordert, seinen Beitrag zur Verbesserung des Klimas (geringerer CO2 – Ausstoß) im Interesse der nachwachsenden Generationen zu leisten, so die feste Überzeugung von Günter Bach, Mitglied im Kreistag. Die Anstrengungen vom Öl unabhängiger zu werden, dürfen nicht nachlassen – im Interesse des Klimaschutzes und im Interesse aller Bürger.

Auf Kreisebene gilt es, dass Thema „100 % Erneuerbare Energien“ endlich anzugehen und weitere konkrete Projekt im Sinne der Klimaschutzleitlinie aufzugreifen und voranzutreiben, so der Kreistagsfraktionsvorsitzende der SPD Lorenz Denn. Er erinnert in diesem Zusammenhang auch an die Beratung im Kreistag vom März 2009, wonach sich der Kreis- und Umweltausschuss mit der Erarbeitung eines entsprechenden Entwicklungspfades für den Landkreis Ahrweiler befassen soll.

Günter Bach, Mitglied im Kreistag


Bebauungsplan Sportplatz Vettelhoven
Die Fördermittel für die Erweiterung des Sportplatzes in Vettelhoven um einen Kunstrasenplatz wurden zwischenzeitlich vom Land und vom Kreis Ahrweiler bewilligt. Nunmehr steht der Bebauungsplan für die Gemeindebedarfsfläche mit der Zweckbestimmung Sport an.

„Wir sind sehr froh, dass nunmehr - neben Leimersdorf - ein weiterer moderner Sportplatz in Vettelhoven entstehen kann“ , so Udo Klein, Rats- und Bauausschussmitglied.

„Zuversichtlich sind wir auch, dass der Gemeinderat unsere Anliegen unterstützen wird, diesen Sportplatz so auszustatten, dass dieser natürlich für den Bereich Fußball, aber darüber hinaus zusätzlich für den Bereich Leichtathletik genutzt werden kann.“ Wir brauchen dort eine entsprechende Laufbahn und Einrichtungen für Hoch- und Weitsprung. Damit wollen wir diese Sporteinrichtung auf eine noch breitere Basis stellen und ein erweitertes Sportangebot auf der Grafschaft schaffen.
Wir wollen, dass hier ein Platzangebot entsteht, auf dem unsere Schüler ihre Sportaktivitäten auf einem Freigelände angemessen durchführen können und unsere Leichtathletik Trainer z. B. für die Abnahme der Sportabzeichen nicht nach Bad Neuenahr ins Stadion ausweichen müssen.

„Wenn das Land, der Kreis und die Gemeinde soviel Geld ausgeben, ist eine solche Optimierung der Nutzung sinnvoll und auch notwendig“, so der Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach. Wir wünschen uns im weiteren Verfahren, dass die hier beschriebene erweiterte Nutzung berücksichtigt wird.


SPD Fraktion Grafschaft spricht sich gegen das Neubaugebiet Holzweiler-Esch aus
Neubaugebiet Kreuzerfeld II in Ringen soll voran getrieben werden

Nach der Vorstellung der Pläne und Gutachten zu den möglichen Baugebieten in Ringen und Esch ist die Fraktion der SPD im Grafschafter Gemeinderat einhellig zu der Überzeugung gekommen, dass das Baugebiet Kreuzerfeld II in Ringen weiter geplant und das angedachte Gebiet in Esch vorerst zu den Akten gelegt werden sollte.

„Nach Abwägung aller vorliegenden Erkenntnisse erscheint es nicht sinnvoll, das Neubaugebiet Holzweiler-Esch derzeit weiter voranzutreiben. Die nach den vorliegenden Geruchs- und Lärmgutachten notwendig gewordenen Abschirmungsbauwerke und die vorgeschriebenen Einschränkungen bei der individuellen Hausplanung gefährden eine zügige Vermarktung und bedeuten ein wirtschaftliches Risiko für die Gemeinde. Die SPD favorisiert daher eine Entwicklung des Kreuzerfelds II in Ringen. Hier kann nach ökologischen, wirtschaftlichen und planerischen Gesichtspunkten der Baulandbedarf für die Grafschaft auf mittlere Sicht vernünftig gedeckt werden,“ so Fraktionsvorsitzender Hubert Münch.

Nach den Informationen aus den vorliegenden Lärm- und Geruchs-gutachten können in Esch Beeinträchtigungen aus einem benachbarten landwirtschaftlichen Betrieb im geplanten Baugebiet nicht ausgeschlossen werden. Um die geplanten 30 Häuser vor Gestank und Lärm zu schützen, müssten entweder eine 6 – 10 Meter hohe Mauer oder ein Wall um das Baugebiet gezogen werden. Zudem müssten die Schlafräume an die vom landwirtschaftlichen Betrieb abgewandte Seite der Häuser angeordnet und die freien Räume zwischen den Häusern mit Nebengebäuden geschlossen werden. „Diese planerischen Einschränkungen müssen wir zur Kenntnis nehmen und dürfen uns nicht über den daraus resultierenden Tatbestand der schlechteren Vermarktungsmöglichkeiten hinwegsetzen “, so Bauausschussmitglied Udo Klein.

Die zeitgleich vorgestellte Planung des Baugebietes Kreuzerfeld II ermöglicht es aus Sicht der Grafschafter SPD, die Nachfrage nach Bauplätzen in der Grafschaft mittelfristig zu bedienen und hier, in Nähe der Arbeitsplätze im Innovationspark Rheinland, ein planerisch vernünftiges, ökologisches interessantes und vermarktbares Angebot zu schaffen. „Wir dürfen die Augen nicht vor den Tatsachen verschließen. Daher hat für die SPD die weitere Vermarktung im Neubaugebiet Lantershofen und die Umsetzung des Neubaugebietes in Ringen absoluten Vorrang“, so Parteivorsitzender Günter Bach abschließend.


Ausbau der Ortsdurchfahrt Bölingen
SPD Grafschaft will Probleme im nächsten Bauausschuss erörtern

Seit zirka sechs Wochen ist die Ortsdurchfahrt Bölingen in der Grafschaft auf Grund des Ausbaus der L 83 komplett gesperrt. Eine örtliche Umleitungsstrecke ist eingerichtet. Dass bei einer solchen umfangreichen Baumaßnahme Beeinträchtigungen der Anlieger auftreten, lässt sich leider nicht vermeiden.
Jedoch häuft sich der Unmut der Bürger bei dieser Baumaßnahme so massiv, dass die SPD-Fraktion es als notwendig ansieht, dass im öffentlichen Teil der Bauausschusssitzung am 17. September die Gemeindeverwaltung Bericht erstattet. Informiert werden soll über den Stand der Baumaßnahmen, die auftretenden Probleme der Anlieger, die Erfahrungen mit der Umleitung und die von der Verwaltung eingeleiteten Maßnahmen, die Abhilfe schaffen sollen.
„Große Sorge bereitet uns in diesem Zusammenhang die Situation einiger Gewerbetreibenden in Bölingen, aber auch in Ringen und Vettelhoven, die durch die Sperrung teilweise erhebliche wirtschaftliche Einbußen zu verzeichnen haben, wie uns von Betroffenen berichtet wird,“ so SPD-Ratsmitglied Udo Klein, der sich für die Fraktion intensiv mit der Problematik beschäftigt.
„Schmutz, Lärm und sonstige Beeinträchtigungen sind nicht angenehm - keine Frage – aber sie sind zeitlich begrenzt und man kann pragmatische Lösungen finden. Wenn aber Gewerbetreibende teilweise in ihrer Existenz bedroht sind, muss die Politik dies sehr ernst nehmen“, so die Sozialdemokraten.
Neben der Information über den momentanen Stand, sollen in der Sitzung Möglichkeiten diskutiert werden, wie den berechtigten Anliegen der Betroffenen entsprochen werden kann. „Sicherlich versucht die Gemeindeverwaltung mit entsprechenden Maßnahmen Entlastung für die Anlieger zu schaffen. Dies entbindet nach unserer Ansicht aber nicht den Rat von seiner Pflicht, sich mit der Situation auseinander zu setzen. Ein fortlaufender Dialog mit allen Beteiligten und Betroffenen und regelmäßig durchgeführte öffentliche Ortstermine sollten selbstverständliche erste Schritte sein, um gemeinsam Lösungen zu finden und umzusetzen“, so die Grafschafter SPD.

In diesem Zusammenhang erinnern die Sozialdemokraten auch an die regelmäßigen Bürgersprechstunden ihrer Fraktion. Die nächste Sprechstunde ist am 15. September 2009 um 19:30 Uhr im Rathaus in Ringen.


Einladung zum gemütlichen Grillabend
am Freitag, dem 4. September, in der Bölinger Hütte ab 18 Uhr

D
amit wir uns einfach einmal unbeschwert vom Wahlkampf in fröhlicher Runde – die „Alten“ und die Neuen unter uns – kennen lernen können!

Es gibt Grillsteaks, Grillwürstchen, Kartoffelsalat etc. und frisches Brot, vor allem aber Bier vom Fass und, natürlich auch Wasser und Cola für die ganz Standhaften.

Liebe Freundinnen und Freunde, bringt bitte Eure Partnerinnen und Partner, Kinder oder Eltern mit. Auch Euren Fiffi braucht Ihr nicht zu Hause zu lassen;-))

Da unser Ortsvereinsvorsitzender Günter Bach bei diesem Anlass allen neuen Parteimitgliedern die Parteibücher überreichen möchte, bitte ich vor allem unsere Neuen, sich von dem Grillabend in die Bölinger Hütte locken zu lassen!

Bitte meldet Euch bei mir per Telefon oder Mail, damit ich den Abend besser planen kann. Tel.: (0 26 41) 12 05, Mail: dohmganz@gmx.de

- und - bringt gute Laune mit!

Bis dahin wünsche ich Euch allen noch schöne Sommertage.

Herzlichst Eure Helga


Helga Dohmganz zur Beigeordneten gewählt

Bürgermeister Achim Juchem mit den beiden neugewählten Beigeordneten Helga Dohmganz und Hermann-Josef Linden

(Bild: Volker Jost)

Helga Dohmganz wurde wieder zur Beigeordneten gewählt. Ihr Fraktionsmandat legte sie nach der Wahl nieder. Für sie wurde Hans-Dieter Sebastian noch am gleichen Abend vom Bürgermeister als Ratsmitglied verpflichtet .

Danke für das Vertrauen und Ihre Stimme!

Die SPD-Grafschaft dankt ihren Wählerinnen und Wählern für das entgegen gebrachte Vertrauen.

SPD-Vorstand und SPD-Fraktion werden in gewohnter Weise ihre Arbeit zum Wohle der Bürger der Grafschaft fortsetzen.

Wir freuen uns, wenn Sie unsere Fraktionssprechstunde besuchen! Die Ankündigung erfolgt rechtzeitig in den Gemeindeblättern.


Für die SPD-Grafschaft

Günter Bach



Für die Fraktion

Hubert Münch

Heimat mit Zukunft

 

Helferfete

Im Rahmen eines Grillabends an der Bölinger Hütte am 19. Juni 2009 dankte der Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach seinen Parteifreunden für die tatkräftige Unterstützung im Wahlkampf.


Breitbandversorgung in der Grafschaft wird verbessert
Petra Elsner, MdL: 126.000 Euro Zuschuss aus Leerrohrprogramm

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner erfahren hat, erhält die Gemeinde Grafschaft zur Verbesserung der Breitbandversorgung 126.252 Euro Zuschuss aus dem Leerrohrprogramm, welches im Rahmen des Konjunkturprogramms II aufgelegt wurde.
Von den veranschlagten Gesamtkosten von 210 Tausend Euro werden von Bund und Land 60 Prozent übernommen. Die Restsumme von 84 Tausend Euro wird als zinsloses Darlehen vorgestreckt.
„Mit der Aufnahme in das Leerrohrprogramm kann die Gemeinde Grafschaft einen entscheidenden Schritt zur flächendeckenden Breitbandversorgung machen. Wichtig war, dass die Gemeinde ihre Vorhaben als Mitverlegungsprojekte im Zuge von Infrastrukturmaßnahmen dritter Investoren geplant hat“, so Petra Elsner.
Landesweit wurden 84 Maßnahmen mit einem Gesamtvolumen von 8,8 Millionen Euro ausgewählt. „Ziel der SPD-Landesregierung ist eine flächendeckende Breitbandversorgung aller ländlichen Räume. Wer jetzt nicht zum Zuge gekommen ist, kann auf eine Aufnahme in das Förderprogramm zur Breitbandversorgung der ländlichen Räume hoffen. Voraussichtlich im Herbst werden alle Projekte, die jetzt nicht bewilligt werden konnten, erneut überprüft,“ so Petra Elsner.

Geld für Dorfgemeinschaftszentrum Birresdorf fließt
Petra Elsner, MdL: Über 534.000 Euro Zuschuss

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner von Innenminister Karl Peter Bruch erfahren hat, sind die Zuschüsse für das Dorfgemeinschaftshaus Birresdorf bewilligt. Insgesamt wird das Projekt in der Grafschaft mit 534.100 Euro aus dem Dorferneuerungsprogramm und dem Konjunkturprogramm II gefördert.
Petra Elsner: „Das Land hat die Förderung angekündigt und nun fließen die Gelder. Jetzt kann die Dorfgemeinschaft Birresdorf anpacken.“
Der Erwerb des landwirtschaftlichen Anwesens wird mit 110.200 Euro gefördert. Für den Umbau fließen in diesem Jahr 200.000 Euro und im nächsten Jahr 223.900 Euro. Der Eigenanteil der Gemeinde Grafschaft von 518.138 Euro wird vom Land mit einem zinslosen Darlehen vorfinanziert. Dieses muss ab 2012 innerhalb von 4 Jahren zurück gezahlt werden. „Die Landesregierung hat Wort gehalten und fördert das beispielhafte Projekt großzügig. Dies ist nicht selbstverständlich und ein weiteres Zeichen für das starke Engagement des Landes in der Grafschaft. Ich freue mich, dass nun die Birresdörfer gemeinsam ihre Vorstellungen umsetzen können,“ so Petra Elsner abschließend.


Kommunalwahl 2009

SPD - Gemeinderatsliste

SPD - Ortsbezirks-Listen

SPD - Kreistagskandidaten

Kreistagsergebnisse

Kreistagsziele

Ein Schreiben des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Günter Bach an alle BürgerInnen der Grafschaft

Zur Grafschafter SPD-Zeitung


Die SPD-Kandidaten stellen sich vor.

Ortsbezirk Nierendorf

Ortsbezirk Leimersdorf

Ortbezirk Eckendorf

Ortsbezirk Birresdorf

Ortsbezirk Lantershofen

Udo Klein dankt seinen FreundInnen

Letzter Wahlkampfeinsatz der SPD Grafschaft am Ringener Einkaufszentrum am 6. Juni 2009 bei Nieselregen


30. Mai 2009. SPD-KandidatInnen präsentieren sich am Raiffeisenhandelszentrum in Gelsdorf


Autobahnanschluss in Richtung Koblenz ist im August fertig

Wirtschaftsminister Hendrik Hering war auf Einladung der Genossen im Innovationspark Grafschaft unterwegs.

Auf Einladung der Grafschafter Sozialdemokraten besuchten Hendrik Hering, der Wirtschaftsminister des Landes Rheinland-Pfalz, sowie die Landtagsabgeordneten Petra Elsner und Bernd Lang drei Unternehmen im Innovationspark Rheinland – die Frutania GmbH, die TopTech Wirtz und die Raiffeisenbank Grafschaft-Wachtberg eG.

Die für die Vermarktung des IP Rheinlandes wichtigste Information des Ministers: „Vermutlich im August“ wird der im Bau befindliche Autobahnanschluss des Innovationsparks an die A 61 in Richtung Koblenz fertiggestellt. Auf den Tag genau könne man den Eröffnungstermin allerdings nicht vorher sagen.

Sehr beeindruckt waren die Sozialdemokraten von der Leistungsfähigkeit der Firma Frutania GmbH, die laut Geschäftsführer Markus Schneider Obst europaweit erfolgreich vermarktet und dabei ca. 40 Mitarbeiter beschäftigt. Der Geschäftsführer des Automobilzulieferers TopTech Wirtz berichtet stolz von dem umweltfreundlichen lösungsmittelfreien Lack, den seine Firma entwickelt hat und seit 13 Jahren erfolgreich am Markt vertreibt. Der Ortsvereinsvorsitzende der SPD Grafschaft, Günter Bach, regte an, dass sich die sehr innovative Firma für den Umweltpreis des Landes Rheinland-Pfalz bewerben sollte.

Vorstandsmitglied Heiko Ulrich – das Vorstandsmitglied Ernst Bugl war wegen eines langfristig eingeplanten Termins leider verhindert - führte durch die modernen Räumlichkeiten der Bank, in der die Mitarbeiter optimale Arbeitsvoraussetzungen vorfinden und sich sehr wohl fühlen.

Die drei Unternehmensleiter dankten Bürgermeister Achim Juchem für die sehr gute Betreuung in der Ansiedlungsphase ihres Unternehmens.

Auch in einem weiteren Punkt waren sich die Unternehmensleiter einig:
Sie fühlen sich auf der Grafschaft in der landschaftlich herrlichen Gegend außerordentlich wohl und gut aufgehoben.


Bürger informierten sich: Die SPD Grafschaft hatte zu Suppe und Infos eingeladen
 

SPD-Vorsitzender Günter Bach stellte allen Interessierten sein Velomobil vor.

 

Ringen. Am Stand der Grafschafter Genossen vor dem Ringener Einkaufszentrum war am Wochenende viel los. Gerne ließen sich die Bürger zu einem Teller Gulaschsuppe einladen. Dabei konnten sie in lockerer Runde die Kandidaten für den Gemeinderat und die Ortsvorsteherkandidaten kennen lernen. Helga Dohmganz, Sigrid Mücke und Inge Knieps verteilten rote Rosen. Am kommenden Wochenende sind die Grafschafter SPD-Kandidaten vor dem Raiffeisen-Handelszentrum in Gelsdorf mit ihrem Stand zu finden.

Landesregierung fördert Dorfgemeinschaftshaus in Leimersdorf
SPD-Grafschaft: 315.000 Euro für Umbau und Erweiterung

Erfreut zeigte sich der Fraktionsvorsitzende der SPD im Grafschafter Gemeinderat, Hubert Münch als er von der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Elsner erfuhr, dass Innenminister Karl Peter Bruch den Umbau und die Erweiterung des „Hauses des Dorfes“ in Grafschaft-Leimersdorf mit 315.000 Euro aus dem Investitionsstock fördern wird.
„Zum wiederholten Mal zeigt sich, dass der Einsatz von Petra Elsner und der Grafschafter SPD in Mainz Erfolg hat und ein weiteres Großprojekt in der Grafschaft nun in Angriff genommen werden kann“, so Hubert Münch.
Mit insgesamt 768.000 Euro wird in Leimersdorf das alte Lehrerwohnhaus umgebaut und ein Erweiterungsbau angesetzt, so dass hier ein dringend notwendiges Gemeinschafts- und Begegnungszentrum für den Ortsbezirk geschaffen wird. Die Zuschüsse werden in 3 Raten ab 2010 fließen. „Nach dem Dorfgemeinschaftshaus in Birresdorf, das hohe Zuwendungen aus dem Konjunkturprogramm II erfährt, ist dies in diesem Jahr eine weitere hohe Förderungszusage für die Grafschaft. Dies ist keineswegs eine Selbstverständlichkeit“, beurteilt Münch die gute Nachricht aus Mainz. „Viele hatten nicht mehr mit einem positiven Bescheid gerechnet. Wir haben uns dafür eingesetzt und danken der SPD-Landesregierung“, zeigt sich auch der SPD-Ortsvorsteherkandidat für Leimersdorf, Peter Felcmann zufrieden.

Hubert Münch (Fraktionsvorsitzender)


SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Grafschaft

Tagesordnungspunkt "Vergabe der Stromkonzession"

der Sitzung des Gemeinderates Grafschaft am 14. Mai 2009

Begründung und Erläuterung

Die sichere, nachhaltige und preisgünstige Bereitstellung von Energie ist eine wichtige Aufgabe der kommunalen Daseinsvorsorge.
Die SPD-Fraktion sieht eine große Chance, dass sich durch den Wettbewerb der Interessenten im Rahmen der anstehenden Neuvergabe der Stromkonzession zum Jahresende, wirtschaftliche und auch ökologische Vorteile für die Gemeinde erreichen lassen. Insbesondere sollten Alternativen geprüft werden, die über die reine Vergabe der Stromkonzession hinaus gehen. Hierbei ist die Hinzuziehung externen beratenden Sachverstandes aus Sicht der SPD-Fraktion unerlässlich.
Damit bei der geplanten Beratung in der Sitzung des Gemeinderates am 01. Oktober 2009 in dieser schwierigen Sachfrage schon die notwendigen Informationen vorliegen, ist die SPD-Fraktion der Ansicht, dass schon jetzt die erforderlichen vorbereitenden Beschlüsse getroffen werden müssen. Ansonsten wird der Vorlauf für die anstehende Entscheidung zu gering.


Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat Grafschaft beschließt:

1. Für die Sitzung des Gemeinderates am 01. Oktober 2009 werden Vertreter der bis dahin vorliegenden Bewerber eingeladen, um ihre Konzepte vorzustellen. Sie sollen auch Vorschläge unterbreiten, die über die reine Konzessionsnahme hinausgehen.
2. In der Frage der Konzessionsvergabe wird eine externe fachliche Beratung hinzugezogen. Hier wird vorgeschlagen, wie in der Stadt Bad Neuenahr-Ahrweiler, das Büro Göken, Pollak & Partner zu beauftragen.
3. Die erforderlichen Haushaltsmittel, um auf externe Beratungsleistungen zurückgreifen zu können, werden bereitgestellt.


Mathias Heeb, Bündnis 90/ Die Grünen


SPD Fraktion im Rat der Gemeinde Grafschaft

Tagesordnungspunkt

"Einrichtung eines Jugendtaxis für die Grafschaft"

der Sitzung des Gemeinderates Grafschaft am 14. Mai 2009

Begründung und Erläuterung

Die SPD-Fraktion hält die Einrichtung eines Jugendtaxis in der Grafschaft für notwendig. Angesichts des mangelhaften ÖPNV-Angebots gerade in den Abend- und Nachtstunden soll auf diese Weise eine sichere Heimfahrt der Grafschafter Kinder und Jugendlichen gewährleistet werden. Zudem wäre damit eine spürbare Entlastung der Eltern verbunden.
Die Umsetzung kann sich an den erfolgreichen Vorbildern in anderen Kommunen orientieren.
Kinder und Jugendliche zwischen 12 und 20 Jahren mit Wohnsitz in der Grafschaft können nach 22:00 Uhr abends bis 06:00 Uhr morgens ein Taxi zum halben Preis für eine Heimfahrt nach Hause benutzen. Die andere Hälfte bezahlt die Gemeinde Grafschaft an das Taxiunternehmen. Hierfür haben die Kinder und Jugendlichen zuvor einen Berechtigungsschein erhalten, der für das laufende Kalenderjahr gilt und von der Gemeinde oder auch dem Kinder- und Jugendförderverein ausgestellt wird. Zum Erhalt des Berechtigungsscheins muss der Personal- oder Kinderausweis vorgelegt werden. Subventioniert werden auch Heimfahrten aus Bad Neuenahr-Ahrweiler in die Grafschaft, da die reale Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen berücksichtigt werden muss.
Die Kinder und Jugendlichen müssen das Taxi telefonisch bestellen oder die Fahrt mit dem Fahrer vor Fahrtantritt genau abklären. Sollte der Besteller unter 14 Jahren sein, müssen die Eltern das Taxi ordern.

Beschlussvorschlag:

Der Gemeinderat Grafschaft beschließt die Einrichtung eines Jugendtaxis. Ziel ist ein Start noch im Jahr 2009. Die Umsetzung des Projekts soll sich an den in den Erläuterungen skizzierten Maßgaben orientieren.
Die Gemeindeverwaltung wird aufgefordert, die notwendigen organisatorischen Schritte einzuleiten. Hierzu gehört auch die Nachfrage bei den in Frage kommenden Taxiunternehmen. Der Gemeinderat wird die notwendigen Gelder im Nachtragshaushalt bereitstellen. Die Gemeindeverwaltung wird in der ersten Sitzung des Haupt-, Finanz-, Personal- und Vergabeausschusses nach den Sommerferien über den Umsetzungsstand berichten.

Hubert Münch, Fraktionsvorsitzender


SPD vor Ort: Radwege für die Grafschaft  

Am Samstag, den 18. April 2009, traf sich die Grafschafter SPD, um sich vor Ort per Fahrrad ein Bild davon zu machen, in welchem Zustand sich die Radwege auf der Grafschaft befinden.

Hintergrund ist das von der SPD initiierte Radwegenetz, das auf ihren Antrag im Gemeinderat eingebracht und einstimmig verabschiedet wurde. Gegenwärtig wird ein Radwegekonzept von einem Fachbüro erarbeitet.

Es muss zwischen allen Ortsteilen der Grafschaft Radwegeverbindungen geben, damit man als Radfahrer gefahrlos auf der Grafschaft unterwegs sein kann und auch sicher die Kreisstadt erreicht, so Günter Bach, Vorsitzender der SPD Grafschaft. Wir werden uns dafür stark machen.



Investitionen von 1,5 Mio. Euro werden in der Grafschaft gefördert

Grafschaft, den 08. April 2009. Investitionen von 1,5 Millionen Euro werden in der Grafschaft gefördert. SPD-Grafschaft ist zufrieden mit Bewilligungen aus dem Konjunkturprogramm II

Zufrieden sind der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch und der Ortsvereins-vorsitzende Günter Bach von der SPD-Grafschaft mit der von Ministerpräsident Kurt Beck vorgestellten Liste der Projekte, die in der Grafschaft aus Mitteln des Konjunkturpakets II gefördert werden.
„Über 1,5 Millionen Euro fließen aus dem Sonderprogramm in die Grafschaft. Damit erfüllen sich zwar nicht alle unsere Wünsche, aber die Auswahl ist ausgewogen und setzt die richtigen Schwerpunkte,“ so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch.

Gefördert wird die Verwirklichung des Dorfgemeinschaftshauses in Birresdorf mit einem Investitionsvolumen von 1,27 Millionen Euro, die Sanierung des Kindergartens in Leimersdorf, die 57,8 Tausend Euro kostet und eine Maßnahme am kirchlichen Kindergarten Gelsdorf, für die 36 Tausend Euro veranschlagt sind. Des weiteren werden die Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule in Leimersdorf, deren Kosten 97,7 Tausend Euro betragen und das Sanierungsprojekt in der Grundschule Ringen , welches mit 50,2 Tausend Euro zu Buche schlägt, gefördert.
„Unsere Anträge aus dem DSL-Lehrrohrprogramm konnten noch nicht beschieden werden, da noch bis zum 15. Mai 2009 Anträge gestellt werden können“, so Münch.

Ansonsten sind Bach und Münch zuversichtlich, dass weitere Maßnahmen demnächst aus den regulären Zuschussprogrammen gefördert werden. „Der Neubau eines Kunstrasenplatzes in Vettelhoven steht auf Platz 1 der Kreisprioritätenliste. Wir erhoffen einen positiven Bescheid aus dem Sportbauprogramm. Ob das Dorfgemeinschaftshaus in Leimersdorf noch in diesem Jahr aus dem Investitionsstock gefördert wird, müssen wir abwarten. Auch der Zuschussantrag für die Aufstockung des Feuerwehrgebäudes in Ringen läuft noch“, so Günter Bach.

Dass der Bau einer Mensa und zusätzlicher Räume im Lehrerwohnhaus an der Grundschule Gelsdorf im Rahmen der Einrichtung einer Ganztagsschule noch nicht bei der Förderung dabei war, überrascht die SPD-Grafschaft nicht. „Hier erwartet das Land zu Recht, dass zuerst alle erforderlichen Anträge und Voten für eine Ganztaggrundschule beigebracht werden. Dies scheiterte bisher an der Zustimmung der Schulleitung und des Kollegiums. Die Gemeinde hat ihre Hausaufgaben gemacht, der Bedarf ist da, die politischen Gremien haben grünes Licht gegeben. Wir fordern die Lehrerinnen und Lehrer im Interesse unserer Kinder auf, ihre Blockadehaltung aufzugeben und das dringend notwendige Angebot positiv zu begleiten“ so Bach und Münch. „Im Rahmen der Beratungen des Nachtragshaushaltes sollten wir uns über die Errichtung eines Blockheizkraftwerkes an Grundschule, Kindergarten und Dorfgemeinschaftshaus in Leimersdorf dringend unterhalten. Dies ist energetisch angeraten und sinnvoll. Hier können wir dann wieder die erforderlichen Anträge stellen. Dies gilt auch für die Sanierung der Heizungsanlagen in den Feuerwehrhäusern in Ringen und Bengen“, kommentieren Bach und Münch die Tatsache, dass für diese Projekte noch keine Förderung ausgesprochen wurde.


NACHRUF
 

Tief bestürzt nimmt die SPD Grafschaft Abschied von ihrem Parteifreund

Matthias Werner

Mit ihm geht ein aufrechter Sozialdemokrat, der sich voller Tatkraft für das Wohl seiner Mitbürgerinnen und Mitbürger in der Grafschaft eingesetzt hat. Sein Engagement hat er immer im Dienst an unserer Gesellschaft verstanden und gelebt. Sei es als allseits geschätzter und respektierter Ortsvorsteher von Nierendorf. Sei es als geachtetes und kompetentes Mitglied im Rat und in den Ausschüssen der Gemeinde Grafschaft. Sei es als kluger, ehrlicher und allzeit solidarischer Ratgeber im Vorstand der SPD.
Aber vor allem verlieren wir einen liebenswürdigen, herzensguten und immer hilfsbereiten Freund. Wir vermissen ihn schon jetzt.

Unser Mitgefühl gilt seiner gesamten Familie, insbesondere seiner Frau Claudia und seinen Söhnen Marcel, Frank und Timo.

Lieber Matthias,
nur wer vergessen wird ist tot.
Du wirst leben.

 
Für den SPD-Ortsverein Grafschaft
Günter Bach

Für die SPD-Fraktion Grafschaft
Hubert Münch

 


SPD-Mitgliederversammlung unter dem traurigen Vorzeichen des Todes von Matthias Werner
Die Mitgliederversammlung wählte die Gemeinderatsliste und vier Ortsbeiratslisten einschließlich Ortsvorsteherkandidaten

Die SPD-Mitgliederversammlung unter Leitung von Günter Bach stand unter einem traurigen Vorzeichen – am Mittwoch, den 11. März ist ihr Genosse Matthias Werner verstorben.

Günter Bach, ein langjähriger Weggefährte von Matthias Werner und persönlicher Freund bittet die Genossen um eine Schweigeminute. Er erinnert sehr bewegt an den langjährigen und großen Einsatz von Matthias Werner, als Ortsvorsteher von Nierendorf , im Vorstand und in der Fraktion der SPD Grafschaft.

Bach begrüßte den ältesten Sohn von Matthias, Marcel Werner, der sich auf seinen eigenen Wunsch zukünftig aktiv in die Gemeinde- und Ortspolitik einbringen wird. So freut sich der Ortsvorsteherkandidat von Nierendorf Udo Klein, Marcel in seine Mannschaft aufnehmen zu können.

Wichtigster Punkt der Tagesordnung ist die Wahl der Gemeinderatliste, der Listen für einzelne Dörfer zum Ortsbeirat und die Wahl der Ortsvorsteherkandidaten.

Mit großer Geschlossenheit und Harmonie wurden die vorgeschlagenen Kandidaten alle fast ausnahmslos einstimmig bestätigt sowohl auf der Gemeinderatsebene wie auch auf der Ortsbeiratsebene. In diesem Zusammenhang dankte Günter Bach dem Vorstand für die gründliche Vorbereitung der Sitzung.

Die Landtagsabgeordnete Petra Elsner (SPD) führte souverän durch die Wahl.

Abschließend stellte der Parteivorsitzende Günter Bach fest, dass die Partei inhaltlich gut aufgestellt sei - am 23. Januar 2009 wurde das Programm der SPD Grafschaft verabschiedet und am heutigen Tag hat die Partei der Grafschafter Bevölkerung eine gute Mannschaft präsentiert. Er bittet alle Parteimitglieder und Freunde der Partei, ihn beim bevorstehenden Wahlkampf zu unterstützen.

Die Mitgliederversammlung dankte Günter Bach abschließend mit großem Beifall für seine Arbeit als Vorsitzender der SPD Grafschaft.

Die gewählten Ortsvorsteherkandidaten:
• Peter Felcmann (Leimersdorf)
• Dieter Sebastian (Eckendorf)
• Burkhardt Steding (Ringen)
• Udo Klein (Nierendorf)

Gemeinderatskandidaten (Bild Volker Jost)

Zur Gemeinderatsliste 2009


SPD-Ortsbeiratsmitglieder erreichen die Einsetzung eines weiteren Schulbusses

Sicherheit der Schulkinder muss im Vordergrund stehen.

Nierendorf. Die Nierendorfer SPD-Mitglieder Norbert Illigens, Udo Klein und Günter Bach wurden jüngst von einigen Eltern um Unterstützung gebeten. Anlass war der überfüllte Schulbus, der die Nierendorfer und Leimersdorfer Schüler morgens um 7 Uhr in die Kreisstadt befördert.

Auf Initiative der Genannten trafen sich Vertreter der Stadtwerke Bonn und der Kreisverwaltung Ahrweiler gemeinsam mit den genannten SPD-Ortsbeiratsmitgliedern und einigen Eltern zum Ortstermin frühmorgens an der Bushaltestelle in Niedernierendorf.

Dabei konnten sie sich davon überzeugen, dass der eingesetzte Bus derart überfüllt war, dass eine ordnungsgemäße und sichere Beförderung der Schulkinder nicht mehr gewährleistet war. An weiteren Tagen wurde die Überprüfung fortgesetzt.

Die Verantwortlichen entschieden daher, zunächst für einen begrenzten Zeitraum einen weiteren Bus einzusetzen. Dann soll die Situation noch einmal überprüft werden. Der zusätzlich eingesetzte Bus ist mit zusätzlichen Kosten verbunden. Die Sicherheit der Schulkinder sollte aber im Vordergrund stehen, so die Nierendorfer SPD-Mitglieder.

Presseinfo der SPD-Ortsbeiratsmitglieder Udo Klein und Günter Bach


SPD Grafschaft traf sich zur Weinprobe  
 

Marienthal/Grafschaft. Die Weinprobe der SPD Grafschaft zu Beginn eines jeden Jahres ist für Mitglieder und Gäste schon eine lieb gewordene Tradition. In diesem Jahr war das Weingut von Paul Schumacher in Marienthal das Ziel der Grafschafter Genossen. Nachdem Vorsitzender Günter Bach die Teilnehmer begrüßt hatte, stimmten sie sich bei einem Gläschen Sekt auf den gemütlichen Abend ein. Das Team um Winzer Paul Schumacher hatte alles bestens vorbereitet. Die Tische waren geschmackvoll eingedeckt und im Ofen loderte ein Feuer. Bei einer leckeren Suppe und Tapas lauschten die Genossen und einige interessierte Gäste den Ausführungen des erfahrenen Winzers zu seinem persönlichen Werdegang und dem Weinbau an der Ahr. Sechs verschiedene Weine des noch jungen Weingutes wurden an diesem Abend verkostet. Günter Bach dankte der Familie Schumacher für diesen kurzweiligen und gemütlichen Abend. Per Bus ging es dann von der Ahr wieder auf die Höhen der Grafschaft.
 


Reden zum Haushalt 2009

Der Haushalt ist der Nerv des Staates, deshalb muss er den profanen Augen des Untertanen entzogen werden“ (Richelieu).

Reden zum Haushalt 2009

von Herbert Münch, Fraktionsvorsitzender der SPD im Rat

und Helga Dohmganz, 2. Beigeordenete

 
 
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