SPD Grafschaft

Am Freitag, den 29. Juni 2012 findet die nächste SPD-Mitgliederversammlung statt. Wichtigster Tagesordnungspunkt: Wahl eines neuen Vorstandes - Günter Bach, seit über acht Jahren Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Grafschaft, kandiert nicht mehr als Vorsitzender. Als Ortsbeiratsmitglied, Gemeinderatsmitglied und als Kreistagsmitglied bleibt er weiterhin gerne mit der Kommunalpolitik eng verbunden.

Am Samstag, den 18. August findet das SPD-Sommerfest der beiden SPD-Ortsvereine Bad Neuenahr-Ahrweiler und Grafschaft in und um die Bölinger Hütte statt.

Genossen aus der Grafschaft nahmen an einer politischen Informationsfahrt nach Berlin teil

Grafschaft. „Es ist richtig und wichtig, sich für unsere Demokratie einzusetzen“. Dies ist das Fazit, das die Grafschafter Genossen Marcel Werner, Julian Bachem, Günter Bach und Gaby Bach am Ende einer Informationsfahrt nach Berlin zogen. Auf Einladung von MdB Andrea Nahles waren sie zusammen mit rund 50 Bürgern vier Tage lang in der Bundeshauptstadt unterwegs. Auf dem Programm standen sowohl ein Besuch im Reichstag als auch in der SPD-Zentrale, dem Willy-Brandt-Haus. Hier wurden sie von Generalsekretärin und MdB Andrea Nahles empfangen. Die Teilnehmer erfuhren, dass die engagierte Politikerin sich derzeit intensiv mit dem bevorstehenden Bundestagswahlkampf beschäftigt.
Zum Programm gehörte auch ein Besuch im Dokumentationszentrum Topographie des Terrors und in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen. Hier ist die ehemalige Untersuchungshaftanstalt der Stasi allen Interessierten zugänglich gemacht. Sowohl die Gräueltaten der Nazis als auch die menschenunwürdigen Methoden der Stasi lösten bei den Besuchern tiefste Betroffenheit aus und bestärkten die Grafschafter Genossen, sich politisch zu engagieren und sich für den Erhalt der Demokratie einzusetzen.

Das war ein kraftvolles Zeichen am Wochenende, das alle demokratischen Kräfte in der Kreisstadt setzten. Besonders die Ansprache des Bürgermeisters Guido Orthen hat mich beeindruckt. Seine klaren und kämpferischen Worte in Richtung der Neonazis ließen keinen Zweifel: „Jetzt ist Schluss – Bis hierhin und nicht weiter - Bad Neuenahr ist unsere Stadt“.

Evelin Lemke, Stellvertretende Ministerpräsidentin von Rheinland Pfalz, warb in ihrer Ansprache dafür "auch die Leute der Antifa Seite nicht auszugrenzen".
Ich halte persönlich diese Position für problematisch und teile sie auch nicht: Ich möchte mich als Kommunalpolitiker nicht von der linken Antifa oder anderen extremen Gruppierungen vereinnehmen lassen nur weil wir im Punkt „Gegen rechts“ beide Position beziehen. In allen anderen Positionen bin ich so weit weg von der Antifa-Bewegung wie man als SPD-Politiker nur sein kann. Das ist die eine Seite.

Auf der anderen Seite: Was ich persönlich beim Vorbeimarsch der Antifa- Leute, die ja auch friedlich gegen die Neonazis demonstrierten, erlebte, verurteile ich ebenso. Hier wurden die Demonstranten der Antifa von einzelnen Bürgern teils übel beschimpft und sogar von einem Bürger bespuckt. Das es hierbei nicht zu einer Eskalation kam, war nur dem besonnenen Handeln eines Antifa-Ordners zu verdanken. Auch solche Entgleisungen verurteile ich auf Schärfste, denn sie entsprechen nicht den Grundgedanken, den viele Redner aus Parteien, Vereinen, Kirchen und Organisationen bei dieser eindrucksvollen Kundgebung zum Ausdruck brachten.
Ich wünsche mir auch für den nächsten Aufmarsch der Rechten in Remagen – wenn er denn stattfinden sollte - wieder eine solch starke Präsenz aller Bürger gegen Rechts wie in Bad Neuenahr.

SPD Grafschaft: Teilnahme an Kundgebung gegen Rechts am 24. März in Bad Neuenahr

Die Entwicklung rechtsextremistischer Aktivitäten ruft die demokratischen Kräfte der Kreisstadt auf den Plan. Alle im Stadtrat vertretenen Parteien und Gruppierungen richten sich mit einem gemeinsamen Aufruf an die Bürgerinnen und Bürger sowie die Vertreter aus Kirche, Wirtschaft und Kultur, Sport und Politik. Unter dem Motto „WIR für Toleranz und Freiheit“ laden die Unterzeichner zu einer friedlichen Kundgebung am Samstag, 24. März, ab 14:00 Uhr am Rathaus der Kreisstadt ein.

Radwegekonzept für die Grafschaft
Inzwischen liegt ein Radwegekonzept für die Grafschaft vor. In der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2012 gab Günter Bach eine Bewertung des Radwegekonzeptes ab:

Am 4. Februar 2012 fand die traditionelle Weinprobe des SPD-Ortsvereins statt. Dieses Mal führte es die Grafschafter SPD in die Weinmanufaktur Walporzheim.

Erstmals in der Geschichte des SPD-Ortsvereins Grafschaft fand der Neujahrsempfang der SPD im Kreis Ahrweiler in der Gemeinde Grafschaft im Bürgerhaus in Ringen statt. Am Sonntag, den 22. Januar begrüßten die SPD des Kreises Ahrweiler, die SPD-Kreistagsfraktion und der SPD-Ortsverein Grafschaft zahlreiche Parteifreunde, Mandatsträger und Bürgerinnen und Bürger aus der Region.

Unter anderem waren dabei: Günter Bach (Vorsitzender der SPD Grafschaft), Hubert Münch (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Gemeinderat Grafschaft), Lorenz Denn (Vorsitzender der SPD-Fraktion im Kreistag Ahrweiler), Beate Reich ( Stv. Vorsitzende der SPD im Kreis Ahrweiler und Staatssekretärin der Justiz und für Verbraucherschutz), Petra Elsner MdL(Stv. Vorsitzende der SPD im Kreis Ahrweiler), Marcel Hürter MdL ( Stv. Vorsitzender der SPD im Kreis Ahrweiler) und Bernd Lang (Vorsitzender der SPD im Kreis Ahrweiler).

Auch Andrea Nahles MdB und Generalsekretärin der SPD liess es sich nicht nehmen, an diesem Tag mit dabei zu sein. Ebenfalls waren der Grafschafter Bürgermeister Achim Juchem sowie weitere Mitglieder des Gemeinderats Grafschaft und des Kreistags Ahrweiler gekommen. Die Neujahrsansprache hielt die Staatsministerin für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Demografie Frau Malu Dreyer.

Zunächst begrüßte Gastgeber Günter Bach alle Anwesenden und stellt die Gemeinde Grafschaft vor (Redebeitrag Günter Bach).

Danach hielt Malu Dreyer ihre Neujahrsansprache. Diese war trotz der angespannten wirtschaftlichen Rahmenbedingungen von viel Optimismus geprägt, sieht sie doch die Ära des Neoliberalismus nun beendet. Einen Schwerpunkt legte die Ministerin in ihrer Rede auf die Zukunft der Arbeit, der sozialen Gerechtigkeit und die Herausforderungen, die durch den demografischen Wandel anstehen. Besonders viel Applaus erhielt sie für ihre kritsichen Bemerkungen zur aktuellen Bundesregierung.

Nachdem Bernd Lang der Hauptrednerin mit einem kleinen Präsent für ihre Rede gedankt hatte, gab es für alle Gäste die Gelegenheit, mit den anwesenden Mandatsträgern ins Gespräch zu kommen.

Bündnis Remagen für Frieden und Demokratie:
Aufruf zur Kundgebung gegen Rechts

Am 19. November 2011 werden zum wiederholten Male Rechtsextreme durch Remagen marschieren, um mit Parolen, die auf Halbwahrheiten oder sogar Unwahrheiten basieren, die Remagener Geschichte zu missbrauchen.
Damit dieser Missbrauch nicht gelingt, ruft das Remagener Friedensbündnis zur Teilnahme an verschiedenen Aktionen und Mahnwachen auf:

Land beteiligt sich an Mehrkosten für Dorfgemeinschaftshaus Birresdorf
Petra Elsner, MdL: 19.350 Euro Zuschuss und zinsloses Darlehen

Wie die SPD-Landtagsabgeordnete Petra Elsner auf Anfrage von Innenminister Roger Lewentz erfahren hat, wird sich das Land mit einem Zuschuss von 19.350 Euro und einem zinslosen Darlehen von 23.650 Euro für den Eigenanteil der Gemeinde Grafschaft an den Mehrkosten beteiligen, die beim Bau des Dorfgemeinschaftshauses in Birresdorf entstanden sind. Damit sind die zuwendungsfähigen Gesamtkosten von 43.000 Euro abgedeckt.
Petra Elsner: "Ich freue mich, dass durch diese Nachbewilligung auch notwendige Schallschutzmaßnahmen, die Pflasterung des Hofes und eine Brunnenaufmauerung gefördert werden. Innenminister Roger Lewentz, der sich schon mehrfach vor Ort über die Maßnahme informiert hat und auch bei der Eröffnung anwesend war, ist voll des Lobes für dieses vorbildliche Projekt und das Engagement der Dorfgemeinschaft.“
In der Vergangenheit hat die Landesregierung schon mit über 534.000 Euro das beispielhafte Projekt in der Grafschaft großzügig gefördert.
Elsner: "Dies ist nicht selbstverständlich und ein weiterer Beleg für das starke Engagement des Landes in der Grafschaft."

Pressemitteilung Petra Elsner, MdL

Wichtiger Wirtschaftsfaktor
SPD Grafschaft ist erleichtert, dass der Bundeswehrstandort Gelsdorf erhalten bleibt

Zu dem von Verteidigungsminister Thomas de Maiziere vorgelegten Bundeswehrstandortkonzept erklärt die SPD Grafschaft:

Wir sind froh und erleichtert, dass der Bundeswehrstandort Grafschaft erhalten bleibt. Nicht nur, dass die Bundeswehr ein wichtiger Wirtschaftsfaktor für unsere Gemeinde ist. Vielmehr sind ihre militärischen und zivilen Mitarbeiter schon seit Jahren in unsere Gemeinde ansässig und prägen unsere Gemeinschaft und unsere Vereine mit. Ein mit einer Schließung des Standortes verbundener Wegzug dieser Familien wäre ein schwerer Verlust für unser Gemeinwesen gewesen.
Jedoch bedauern wir die Schließung der Ahrtal-Kaserne in Bad Neuenahr, die auch Auswirkungen auf Familien in der Grafschaft hat. Hier ist die Politik gefordert, in Härtefällen sozialverträgliche Lösungen zusammen mit dem Bundesministerium für Verteidigung zu erarbeiten.

Am 16. Juni hat der Grafschafter Gemeinderat auf Antrag der SPD Fraktion einstimmig beschlossen, dass die Verwaltung „zeitnah eine öffentliche Gesprächsrunde mit Vertretern des Landesamtes für Bergbau und Geologie, des Betreibers, der sich mit der Tongrube beschäftigenden Vereine und Gruppierungen und der Politik einzuberufen, um im offenen Dialog die Problematik der Tongrube zu diskutieren und Lösungsansätze zu erarbeiten.“

Am 26. September fand in Leimersdorf dann unter großer Beteiligung von betroffenen Bürgern des Ortsbezirks Leimersdorf eine Bürgerinformationsveranstaltung unter Moderation von Bürgermeister Achim Juchem statt, an der neben der CC Umwelt mit zwei Geschäftsführern, die Aktiven Grafschafter mit zwei Repräsentanten und das Landesamt für Bergbau und Geologie mit zwei verantwortlichen Repräsentanten teilgenommen haben.

In der dreistündigen Veranstaltung wurden eine Reihe von Fragen vor allem an die Vertreter der CC Umwelt gestellt, um herauszufinden, was die Firma bewegt, was sie antreibt, was ihre Ziele sind. Eines ist allen Teilnehmern recht schnell klar geworden, dass diese Firma mit allen Mitteln, z. B. Teilabbau des gemeindeeigenen Heckweges, Profitmaximierung betreibt. Die Pflege der nachbarschaftlichen Beziehungen zu betroffenen Bürgern und der Gemeindeverwaltung ist ihr ein Fremdwort.
Sämtliche Antworten der Firmenvertreter trugen in keiner Weise dazu bei, das grundlegende Misstrauen der Firma gegenüber abzubauen.

Mitgliederversammlung
Am Freitag, 12. August 2011 fand in der Alten Schule Nierendorf die Mitgliederversammlung des Ortsvereins Grafschaft statt.

(Bild V. Jost)

v.l. Udo Klein, Peter Felcmann, Günter Bach, Helga Dohmganz, Hubert Münch, Claus Hartmann

Rechenschaftsbericht des Vorsitzenden Günter Bach zur Mitgliederversammlung am 12. August 2011

Bericht des Fraktionsvorsitzenden Hubert Münch am 12. August 2011

Einladung zu Mitgliederversammlung und Sommerfest

Gemeinderatssitzung am 16. Juni

Tongrube Leimerdorf: Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat wurde einstimmig angenommen.

Großer Andrang herrschte auf der letzten Gemeinderatssitzung, auf der das Thema der Tongrube Leimersdorf diskutiert wurde.

Auf Antrag der SPD-Fraktion wird die Verwaltung gebeten, zeitnah eine öffentliche Gesprächsrunde mit Vertretern des Landesamtes für Bergbau und Geologie, des Betreibers, der sich mit der Tongrube beschäftigenden Vereine und Gruppierungen und der Politik einzuberufen, um im offenen Dialog die Problematik der Tongrube zu diskutieren und Lösungsansätze zu erarbeiten. Der Antrag wurde einstimmig im Rat angenommen.

Antrag des Fraktionsvorsitzenden Hubert Münch

Antragsbegründung durch Udo Klein

Beschlussvorlage

Entwicklung eines Energiekonzeptes für die Gemeinde Grafschaft
Organisation weiterer Informationsveranstaltungen

In einem weiteren Antrag der SPD-Fraktion, der ebenfalls einstimming angenommen wurde, wurde die Gemeindeverwaltung zudem beauftragt, weitere Informationsveranstaltungen zu organisieren, die die Entscheidungsgrundlagen zur Gewinnung und Nutzung Erneuerbarer Energien in der Grafschaft verbreitern.

Beschlussvorlage zur Entwicklung eines Energiekonzepts

Wortbeitrag Günter Bach zum Antrag "Energiekonzept"

Tongrube Leimerdorf: Öffentlichkeit muss informiert werden
Antrag der SPD Fraktion im Gemeinderat

Auf Antrag der SPD Fraktion wird der Gemeinderat auf seiner nächsten Sitzung am 16. Juni 2011 auch das Thema der Tongrube Leimersdorf öffentlich behandeln.

In den letzen Tagen und Wochen wurde die Öffentlichkeit konfrontiert mit verschiedenen Pressemitteilungen und Verlautbarungen, mit teilweise widersprüchlichen Aussagen. Es ist daher dringend notwendig, sich einen Überblick über den tatsächlichen Sachverhalt bezüglich der Tongrube zu verschaffen um - nach einer entsprechenden Bewertung - auch die notwenigen Maßnahmen einzuleiten.Wie bekannt, gehört die Leimersdorfer Tongrube zur C.C. Holding GmbH Krefeld, die sich u. a. mit der Aufbereitung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen industrieller Produkte beschäftigt. Inwieweit und ob hierbei die Tongrube Leimersdorf für die Lagerung von Industrieabfall herangezogen wird, ist die Frage, die viele Leimersdorfer und Grafschafter Bürger zu recht beschäftigt.
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Neueröffnung der Nierendorfer Gaststätte „Zur Laterne“
Sozialdemokraten überbrachten Glückwünsche

Anlässlich der Neueröffnung der Gaststätte „Zur Laterne“ gratulierten der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Günter Bach und Vorstandsmitglied Marcel Werner den neuen Wirtsleuten Christine und Guido Gehrmann und wünschten für die Zukunft ein volles Haus.

Die Nierendorfer Bürgerinnen und Bürger stürmten am Eröffnungstag die aufwändig und schön renovierte Gaststätte. Die Stimmung war prächtig. Alle freuten sich, dass Nierendorf wieder seine „Laterne“ hat. „Dass die Nierendorfer wieder die Möglichkeit haben, ein Bier in geselliger Runde zu trinken oder die Kegelbahn zu nutzen, stellt eine große Bereicherung für das Dorf dar“, so Günter Bach. „Wir sollten uns freuen, dass wir wieder einen schönen Treffpunkt haben, wo wir reden, politisieren und feiern können“, meint Marcel Werner.

SPD Grafschaft vor Ort
Genossen besuchten Haus des Dorfes in Leimersdorf

Die Grafschafter Sozialdemokraten informieren sich jüngst über den Stand der Bauaktivitäten am Haus des Dorfes in Leimersdorf. Der Vorsitzende der Trägergemeinschaft des Haus des Dorfes, Günther Armbruster, stellt den Grafschafter Genossen das Haus des Dorfes und das grundsanierte alte Lehrerwohnhaus sehr engagiert vor.

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Kommunales Energiekonzept für die Gemeinde Grafschaft
SPD Grafschaft: Nächste Schritte in der Energiewende sollen gemacht werden

Nach Überzeugung der Grafschafter Sozialdemokraten ist der Weg zu einer alternativen Energieversorgung eine der größten Herausforderungen auch der Kommunalpolitik.
"Wir arbeiten in der Grafschafter SPD zurzeit intensiv an einem kommunalem Energiekonzept für die Grafschaft, in dem die Nutzung Erneuerbarer Energien, die Energieeinsparung und die Steigerung der Energieeffizienz Hauptbestandteile sein werden. Ein solches Konzept soll Wegweiser für die schrittweise Umgestaltung der Energiepolitik in der Grafschaft sein", so Günter Bach, Vorsitzender der Grafschafter SPD.

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Entschieden wehrt sich die SPD-Fraktion Grafschaft gegen den Vorwurf der CDU, sie wolle den Neubau des Sportheims am Sportplatz Vettelhoven verhindern.
„Wer das alte Sportheim in Vettelhoven kennt, weiß, dass hier mittelfristig etwas getan werden muss. Dennoch ist der Gemeinderat verpflichtet, alle Möglichkeiten zu prüfen, die Kosten für die Allgemeinheit in einem vertretbaren Rahmen zu halten. Dies ist unsere Pflicht auch bei diesem Projekt“, so der Fraktionsvorsitzende Hubert Münch.

SPD-Fraktion steht geschlossen zum Winzervereinssaal Lantershofen
Saal muss als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens erhalten werden

Ein eindeutiges Votum für den Erhalt des Saals des Winzervereins Lantershofen als Mittelpunkt des gesellschaftlichen Lebens in Lantershofen gab die Fraktion der SPD-Grafschaft bei einer Besichtigung des historischen Objekts ab.

Der SPD-Ortsverein dankt allen Grafschafter BürgerInnen sehr herzlich, die ihre Stimmen bei der Landtagswahl Kurt Beck und Petra Elsner gegeben haben. Auch mit Ihren Stimmen ist Petra Elsner wieder in den Landtag von Rheinland Pfalz gewählt worden.

Damit kann die SPD der Grafschaft die erfolgreiche Zusammenarbeit mit Petra Elsner zum Wohle der Grafschafter BürgerInnen eine weitere Legislaturperiode fortsetzen.

Im Auftrag des SPD-Vorstandes
Günter Bach (Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Grafschaft)

Am vergangenen Samstag war der SPD-Ortsverein Grafschaft im Rahmen des Landtagswahlkampfes mit einem Infostand vor dem Einkaufszentrum in Grafschaft-Ringen präsent. Über zwei Stunden lang verteilten die Grafschafter Genossen Informationsmaterial und kleine Geschenke an die Bürgerinnen und Bürger und stießen dabei auf großes Interesse. Tatkräftig unterstützt wurden sie von der Direktkandidatin im Wahlkreis 14, Petra Elsner, die hocherfreut war, dass so viele Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit zu Gesprächen wahrnahmen. „Man spürt, dass kurz vor der Wahl das Interesse ungemein zugenommen hat. Vor allem die Sorgen wegen der Atomkraft treibt die Bürger um,“ so Elsner.

Gut angenommen wurde eine Unterschriftenliste mit der Forderung zum Ausstieg aus der Atomkraft, in die sich viele Bürgerinnen und Bürger eintrugen. Motiviert von dem Zuspruch werden die Grafschafter Genossen auch am Samstag, dem 26.03.11 ab 10:30 Uhr wieder vor dem Grafschafter Einkaufszentrum ihren Infostand aufbauen.

Voll des Lobes zeigte sich der Vorstand der SPD-Grafschaft bei seiner letzten Sitzung mit der Arbeit der SPD-Landtagsabgeordneten Petra Elsner in der ablaufenden Legislaturperiode. „Ohne Petra Elsners Einsatz in Mainz hätten wir vieles, was wir in den letzten 5 Jahren in der Grafschaft erreicht haben, nicht verwirklichen können“, so der Vorsitzende des SPD-Ortsvereins Grafschaft Günter Bach.